Pressemitteilungen - FDP Hamburg
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FDP - Jacobsen: Anjes Tjarks bleibt Deutschlands erfolgreichster Stau-Produzent
Die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen zu Hamburgs „Auszeichnung“ als Stau-Hauptstadt: "Manche Dinge ändern sich nie, auch wenn es traurig ist. Hamburg bliebt Deutschlands Stau-Hauptstadt und Anjes Tjarks Deutschlands erfolgreichster…
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Termin-Hinweis: Justizminister Marco Buschmann in Hamburg / Dreikönigstreffen der FDP Hamburg
Liebe Medienvertreterinnen und -vertreter, hiermit darf ich Sie herzlich einladen zum Dreikönigstreffen der FDP Hamburg und der FDP Bergedorf Sonntag, 14. Januar 2023 10:00 Uhr Haus im Park Gräpelweg 8 21029 Hamburg. Wir freuen uns…
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FDP – Jacobsen: Klares Bekenntnis vom Bund für modernen ÖPNV
Zum Bau der U5 Ost erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Bund gibt ein klares Bekenntnis ab für einen modernen ÖPNV in Deutschland. Davon profitiert auch Hamburg, denn trotz knapper Haushaltsmittel übernimmt Berlin 75 Prozent der…
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FDP – Blume: Langsamkeit bei Grundsteuer nicht nachvollziehbar
Zur neuen Hamburger Grundsteuer erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Der Senat hat den Versand der Grundsteuer-Bescheide nach Bekanntgabe des Hebesatzes um rund ein halbes Jahr verschoben. Diese Langsamkeit beim Management der…
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FDP – Jacobsen: Danke an die Einsatzkräfte!
Zu den Polizeieinsätzen in der Silvesternacht erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Ich möchte mich bei allen Polizistinnen und Polizisten bedanken, die in der Silvesternacht dafür gesorgt haben, dass es in unserer Stadt weitgehend…
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FDP – Jacobsen: Klingbeil spielt doppeltes Spiel
Zur Debatte über die Pendlerpauschale und das Aus für die schnelle Bahnstrecke Hamburg-Hannover erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: "Dass sich ausgerechnet Lars Klingbeil als Robin Hood der Pendler inszeniert, ist absurd. Der…
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FDP – Blume: Erschütternde Naivität bei Elbtower-Planung
Zu den aktuellen Ereignissen rund um die Planung des ‚Elbtowers‘ erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Ein löchriger Deal mit einem unseriösen Unternehmen, vor der Öffentlichkeit verborgene Verträge und ein drohender…
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FDP – Jacobsen: Ein guter Tag für Deutschland und für Hamburg
Zur Einigung über den Bundeshaushalt 2024 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Es war ein hartes Ringen, aber nun haben wir ein Ergebnis, das gut ist für Deutschland und für Hamburg. Die Ampel hat ein weiteres Mal unter Beweis…
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FDP – Blume: Die Schockwelle kommt erst noch
Zum Mietenspiegel erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: "Der Mietenspiegel ist eine trügerische Ruhe vor dem Sturm. Ich warne den Senat vor einem Realitätsverlust, die große Schockwelle kommt erst noch. Sowohl die Neugenehmigungen…
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FDP – Blume: Wohnungsbau kommt mit blauem Auge davon
Zum Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichts gegen das Volksbegehren „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt“ erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Das Urteil ist ein Segen für den ohnehin arg gebeutelten Wohnungsbau in der…
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