Ria Schröder: Kompetenz-Wirrwarr bremst Bildungschancen / Hamburger Vorschläge unambitioniert

Zum Bildungsgipfel in Berlin erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende und Bildungsgipfel-Teilnehmerin Ria Schröder, MdB

Ria Schröder MdB

„Es gibt große Einigkeit bei der Analyse der Bildungsprobleme in Deutschland. Aber die föderalen Strukturen mit ihrem Kompetenz-Wirrwarr verunmöglichen eine einfache Lösungsfindung. Ties Rabes Vorschläge sind hier reichlich unambitioniert. Wer weiterhin nur innerhalb der bestehenden Strukturen rumdoktern möchte, stellt sich dem Ziel, nachhaltig gleichwertige Bildungschancen in ganz Deutschland zu schaffen, in den Weg.

Die Aufgaben müssen da erledigt werden, wo sie am besten erledigt werden können. Das bedeutet: Entscheidungshoheit an den Bund bei Großprojekten wie Digitalisierung, Entscheidungshoheit und Ressourcen an die Schulen bei Personalauswahl und Ausstattung. Jede Ebene muss sich an ihrer Aufgabe messen lassen - und zwar wissenschaftlich. Im Mittelpunkt muss eine effektive Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen stehen und dafür braucht es eine rechtliche Grundlage. Nur so kommen wir zu einem echten Kooperationsgebot.“