Newsletter der FDP Hamburg Mai 2023

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

unser gemeinsames Ziel muss immer sein, die Menschen in unserer Stadt zu überzeugen, ihre Stimme der Kraft der Freiheit zu schenken.

Dafür müssen die Wähler darauf vertrauen, dass wir sie hören und sehen, mit ihrem ganz individuellen Beitrag zu unserem Gemeinwesen. Deshalb ist jeder Beitrag, jede Idee, die aus der Partei heraus in unsere Wahlprogramme und unsere Kampagnenfähigkeit einfließt, wichtig, denn die entscheidende Verbindung zu unseren Wählern sind Sie, die Mitglieder.

Die organisatorischen Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf zu den Bezirks- und Europawahlen 2024 sind gestellt, der Landesvorstand hat eine Programmkommission, einen Wahlkampfausschuss und eine Aufstellungskommission eingesetzt.

Diese Kommissionen werden in den nächsten Monaten darauf hinarbeiten, den Auftrag zu einem Rahmenprogramm für die Bezirksversammlungswahlen mit Leben zu füllen, eine gemeinsame Kampagne auf die Beine zu stellen und die Kreis- und Bezirksverbände zu unterstützen, die Bezirks- und Wahlkreislisten aufzustellen. Ein ganz besonderer Dank geht an die vielen Aktiven im Ehrenamt, die bereit sind, sich aufstellen zu lassen, bei keiner Wahl treten mehr von uns als Kandidaten für die liberale Sache an. Und das mit den Themen, die die Hamburger FDP ausmachen: Für ein wirtschaftlich zukunftsfestes Hamburg, ein Hamburg der Chancen für alle und eine lebenswerte Stadt.

In Hamburg fallen die Wahlen für die Parlamente in den Bezirken, die den Menschen am nächsten sind und dem Europaparlament, das am weitesten weg zu sein scheint, zusammen.

Auf beiden Ebenen sind die Hamburger Freien Demokraten stark vertreten. Diesen Erfolg wollen wir fortsetzen und dafür kommt es auf jeden Einzelnen von uns an.

Es ist ebenso wertvoll, als liberales Vorbild bei Freunden und Familie für die FDP zu werben und durch die Mitgliedsbeiträge unsere Parteiarbeit zu unterstützen, wie aktiv das Programm zu gestalten oder ganz praktisch zu unterstützen, im Social-Media-Team, bei Veranstaltungen, beim Flyer verteilen, Plakate aufhängen und Infostände betreuen.

Turnusgemäß werden in den nächsten Wochen die Vorstände der Landesfachausschüsse neu gewählt und ich möchte mich bei allen herzlich für die gründliche Arbeit zu unserem Grundsatzprogramm und die guten und konstruktiven programmatischen Impulse bedanken. Als Ansprechpartner für inhaltliche Fragen stehen Ihnen auch die eingesetzten Fachsprecher des Landesvorstandes gerne zur Verfügung. Die Fülle der inhaltlichen Anträge und Beschlüsse auf den Parteitagen zeigt deutlich, wie lebendig die Partei in der Sache arbeitet.

Jetzt gilt es, unsere Ideen nach außen zu tragen, zu den Menschen in unserer Stadt. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam gute Ergebnisse erzielen können.

Herzliche Grüße

Ihre Sonja Jacobsen
Landesvorsitzende

Sonja Jacobsen 74. BPT

Generalsekretät Bijan Djir-Sarai in Hamburg

Am 2. Mai war unser Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zu Gast in Hamburg. Auf Einladung des Kreisverbands Alstertal-Walddörfer zusammen mit dem Landesverband Hamburg war er gemeinsam mit Dr. Gerhard Conrad Talkgast auf unserem sicherheitspolitischen Symposium und bot spannende Einblicke in viele Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik der FDP. Die zahlreichen Gäste hatten Gelegenheit, unsere liberalen Standpunkte zu hinterfragen und zu diskutieren. Ein spannender Abend, eröffnet von unserer Landesvorsitzenden Sonja Jacobsen und moderiert von Wiebke Köhler. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und Organisatoren und natürlich an unseren Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

Bijan Djir-Sarai

Wir brauchen Dich!

Was sind Ihre Fähigkeiten, was sind Ihre Talente, wo liegen Ihre besonderen Interessen, welche berufliche Expertise können Sie einbringen? Wenn Sie ein wenig Zeit erübrigen können, bietet Ihnen unser Landesverband vielfältige Möglichkeiten, sich einzubringen und die liberale Idee nach vorne zu bringen.

Nicht nur in Wahlkampfzeiten brauchen wir Ihr ehrenamtliches Engagement, um die Außenwirkung unserer Ideen zu verbessern, unsere Erfolge zu kommunizieren und unsere Programme unter die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu bringen. Wir haben für jedes Talent eine Aufgabe und für jeden Experten ein Wirkungsfeld. Wir brauchen Verstärkung im Social-Media-Bereich, wir brauchen Fotografen und viele Hände für das Verteilen der Wahlkampfmaterialien. Wir brauchen Unterstützer für den HafenCityRun, für das Orga-Team des Christopher Street Day (CSD) und vieles mehr.

Je mehr von Ihnen sich einbringen wollen, umso mehr werden wir sichtbar. Je größer das Team, umso vielfältiger unsere Auftritte.

Augenblicklich arbeitet unsere Landesgeschäftsstelle an einem Fragebogen, den wir an Sie alle versenden werden, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich zielorientiert einzubringen, wenn Sie es möchten. Aber natürlich müssen Sie darauf nicht warten. Wenden Sie sich einfach an info@fdp-hh.de mit Ihren Ideen und Angeboten.

LFA 2023-2025

Neues aus Europa von Svenja Hahn, MdEP

Historische Abstimmung im Europäischen Parlament!

Diese Woche haben der Binnenmarkt- und der Innenausschuss, die beiden federführenden Ausschüsse im Europäischen Parlament zum Europäischen KI-Gesetz, ihre Position zu dem Gesetz abgestimmt. Die Position zum sogenannten AI Act trägt eine klare liberale Handschrift und ist ein wichtiger Meilenstein für Bürgerrechte, Innovation und den Tech-Standort Europa.

Drei wichtige Punkte, die ich für die Liberalen in der Position der beiden Ausschüsse durchsetzen konnte, möchte ich hier kurz skizzieren:

1. Verbot von biometrischer Massenüberwachung im öffentlichen Raum.
Gesichtserkennung zur Überwachung kennen wir aus Autokratien wie China. Es ist richtig, dass die Ausschuss-Position meiner Forderung nach einem Verbot dieser Technologie zur Überwachung nachkommt. Das ist ein klares Bekenntnis für Bürgerrechte in Europa.

2. Keine pauschalen Verbote oder Überregulierung von Allzweck-KI oder generativer KI wie ChatGPT.
Entgegen der Forderung einiger Kollegen nach starker Regulierung von ChatGPT, konnten wir den Kommissionsvorschlag zum KI-Gesetz erheblich verbessern und den Gesetzesrahmen verschlanken. Pauschale Verbote oder Überregulierung wären hier fehl am Platz, denn das Risiko liegt in der Art der Anwendung, nicht in der Technologie als solche. Stattdessen setzt unsere Ausschussposition auf Qualitätsstandards.

3. EU als Innovations-Hotspot durch Reallabore.
Wir ermöglichen das Experimentieren in sogenannten Reallaboren (Regulatory Sandboxes). In diesen Reallaboren können Entwickler neue KI erforschen, was die Innovation in Europa vorantreiben würde.

Die Parlamentsposition der Ausschüsse verbessert den Kommissionsvorschlag in entscheidenden Punkten und kommt in vielen Aspekten den liberalen Forderungen nach. Jetzt gilt es das Ergebnis in der Plenarabstimmung im Juni zu bestätigen. Wenn das Plenum des Europäischen Parlaments dieser Position zustimmt ist der Weg frei für die Verhandlungen mit den Mitgliedsländern.  

Beste Grüße,

Svenja Hahn

Svenja Hahn

Die Landesfachausschüsse 2023 bis 2025

Der Landesvorstand der FDP Hamburg legt zu Beginn seiner Amtszeit jeweils die Anzahl und den thematischen Zuschnitt der Landesfachausschüsse (LFA) fest. Den gerade vom Landesvorstand beschlossenen Zuschnitt finden Sie HIER.

In den LFA können Sie sich zu bestimmten Interessengebieten mit Mitgliedern und Fachleuten aus ganz Hamburg austauschen und sich in die aktuellen landespolitischen Themen einbringen. Auftrag der LFA ist es, den Landesvorstand und die Abgeordneten und Fraktionen zu beraten und inhaltliche Ideen und Konzepte entsprechend ihres Themenfeldes auszuarbeiten. Wenn Sie sich in einem LFA engagieren möchten, weil Sie auf den entsprechenden Themenfeldern über Expertise oder Erfahrung verfügen, freuen wir uns!

In den nächsten Tagen wird Ihnen eine Einladung zu den konstituierenden Sitzungen der neu eingesetzten LFA zugehen, die im Juni in unserer Landesgeschäftsstelle stattfinden werden. Auf diesen Sitzungen werden dann die Vorschläge für den jeweiligen Vorsitz sowie die stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Vorsitzenden werden dann gemäß unserer Geschäftsordnung vom Landesvorstand in seiner Juli-Sitzung bestimmt.

Nutzen Sie die Gelegenheit, sich auszusuchen, in welchem der elf LFA Sie gerne mitmachen möchten und teilen Sie uns Ihre Auswahl HIER mit. Sie werden dann ab Juli zu den jeweiligen Sitzungen der neu konstituierten LFA eingeladen.

Wichtig: Auch wenn Sie bisher schon Mitglied in einem Ausschuss waren, müssen Sie sich dennoch zwingend neu anmelden.

Save the Dates

Online-Neumitgliederseminar

Neues für die Neuen. Hier erfahren Sie, wie unser FDP Landesverband funktioniert.

Sie haben sich entschieden, Teil unserer liberalen Gemeinschaft zu werden und sind (neues) Mitglied im FDP Landesverband Hamburg.

Sie wollen unsere Partei und unsere Abgeordneten in den Parlamenten auf Bezirks-, Landes-, Bundes- sowie Europaebene unterstützen und dies in Zeiten großer Herausforderungen. Es gibt viel zu tun! Über Ihre Unterstützung freuen wir uns daher umso mehr.

Aber was bedeutet es, Mitglied bei den Freien Demokraten zu sein? Wie können Sie sich einbringen? Was ist ein Landesfachausschuss? Wie funktioniert ein Landesparteitag? Wie wird das Rahmenprogramm zur Wahl der Bezirksversammlungen auf den Weg gebracht? Wie kann ich meine Argumente in die reale Politik einbringen? In welches Gremium oder welche Fraktion passen meine Anliegen? Fragen über Fragen! Als Landesverband möchten wir Ihnen diese Fragen gern beantworten und Sie noch einmal persönlich begrüßen.

Wir laden Sie also herzlich ein zum Online-Neumitgliederseminar am 16. Mai 2023 von 19:00 bis 21:00 Uhr per GoToMeeting.

Ihre Fragen werden beantwortet von Katarina Blume und Ria Schröder MdB, beide stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg. Und natürlich ist auch Sonja Jacobsen, unsere Landesvorsitzende, mit dabei.

Auch wenn Sie vielleicht schon viele Monate Mitglied in unserem Landesverband sind, aber noch nicht die Gelegenheit hatten, an einem Neumitgliederseminar teilzunehmen, kommen Sie gerne dazu.

Das Neumitgliederseminar findet online statt. Eine Einladung ist Ihnen bereits zugegangen. Sie finden den Zugangslink zudem HIER.

Neumitgliederseminar

Rainbowflash

Am 17. Mai 2023 wird es bunt auf dem Rathausmarkt, wenn zum 15. mal der Rainbowflash für LGBTQ-Rechte stattfindet.

Der LSVD Hamburg veranstaltet am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit wieder einen Flashmob auf dem Rathausmarkt. Und die FDP Hamburg ist wieder dabei! Im Rahmen unseres Engagements für die LGBTQ-Gemeinde rund um den Globus rufen wir dazu auf, an diesem Event zahlreich teilzunehmen und die liberale Fahne hochzuhalten. Wenn Sie mitmachen wollen, freuen wir uns über eine kurze Nachricht an bo.mueller@fdp-hh.de. Hier gilt besonders: Je mehr Menschen, umso sichtbarer unsere Idee!

Wir freuen uns, dass Michael Kruse, MdB und Ria Schröder, MdB sowie Sami Musa, MdHB ihre Teilnahme bereits zugesagt haben.

Hier ein kurzer Ablauf für den 17. Mai 2023:

bis 18:30 Uhr - Treffen auf dem Rathausmarkt vor dem Denkmal für die Gefallenen beider Weltkriege

18:30 bis 19:00 Uhr - Verteilen der bunten Pappen

19:00 Uhr - Ausrichten der Farben und Rede von Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin der Freien und Hansestadt Hamburg

ca. 19:20 Uhr - Nach Anweisung der Organisatoren heben alle Ihre bunten Pappen über den Kopf und es wird ein Foto aus der Luft geschossen

ca. 19:45 Uhr - Ende der Veranstaltung

Rainbowflash

Digitaler Salon der Liberalen Frauen mit Nicole Bauer, MdB

Wie erfolgreich ist liberale Politik für Frauen? Welche Projekte plant die Bundesregierung für Familie und Frauen?

Die Liberalen Frauen Hamburg laden Sie herzlich ein, am Montag, 22. Mai 2023 von 19:00 bis 20:30 Uhr zur ersten Ausgabe des „Digitalen Salon“.

Als Gast konnten wir Nicole Bauer, MdB gewinnen. Sie ist Sprecherin für Frauenpolitik und Diversity und Vorsitzende der FDP-Frauengruppe im Bundestag. Sie sitzt seit 2017 für die FDP im Deutschen Bundestag.

Bitte melden Sie sich bis zum 19. Mai 2023 an unter kirsten.hardenberg@fdp-hh.de oder direkt über unsere Webseite. Mit der Anmeldebestätigung erhalten Sie einen Link mit den Zugangsdaten.

Mit liberalen Grüßen

Kirsten von Hardenberg
Vorsitzende der Liberale Frauen Hamburg

 

Nicole Bauer

HafenCityRun – Team #freiheit

Auch dieses Jahr ist unser Team #freiheit wieder mit dabei beim HafenCityRun 2023.

Seien auch Sie mit dabei! Gemeinsam mit Ihnen wollen wir für die gute Sache laufen und nebenbei unsere liberale Familie präsentieren. Dafür muss man nicht mal besonders sportlich sein. Ob laufen oder gehen: der Teamgeist trägt uns die 4 km durch die Hafencity.

Aber das Gefühl des Teams kann nur aufkommen, wenn so viele wie möglich bei diesem Spaßlauf mitmachen! Laufen Sie mit oder spornen Sie unser Team am Streckenrand an. Beides macht Spaß, beides macht uns sichtbar. Hier die Eckdaten:

HafenCityRun am 3. Juni 2023
Startfenster: 13:00 bis 14:00 Uhr
Treffpunkt: 12:30 Uhr vor der HafenCity Universität (HCU), Henning-Voscherau-Platz 1, 20457 Hamburg

Im Anschluss an den Lauf ab ca. 15:00 Uhr wollen wir uns gemeinsam mit allen, die noch dazukommen möchten, und unseren Fans und Freunden zu einem After-Run-Bier oder einem kleinen Lunch auf der Terrasse am Fleet des Catch of the Day, Koreastraße 1, 20457 Hamburg, treffen.

Organisiert wird unser Team von Captain Ana, bei der Sie sich bitte anmelden: anastasia.anzupow@fdp-hh.de

Unser Captain versorgt Sie dann mit allen relevanten Infos. Auch in der Landesgeschäftsstelle hilft man Ihnen gern weiter.

FDP Hamburg beim Hafencity Run

Die große Energiekrise und wie wir sie bewältigen können

Ein Thema, das uns alle bewegt! Wie gehen wir mit den Engpässen auf dem Energiemarkt zukünftig um? Welche Wege und Lösungen bieten Wirtschaft, Forschung und Politik?

Zu diesen spannenden Fragen lädt der Bezirksverband Eimsbüttel zusammen mit dem Landesverband der FDP Hamburg zu einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion:

  • Prof. Dr. Fritz Vahrenholt, Hamburger Umweltsenator a.D.
  • Michael Kruse, MdB und Energiepolitischer Sprecher FDP Bundestagsfraktion
  • Prof. Andreas Moring, stellvertretender Landesvorsitzender
  • Moderation: Burkhardt Müller-Sönksen

Im Anschluss an ein Grußwort unserer Landesvorsitzenden Sonja Jacobsen führt Herr Prof. Dr. Vahrenholt in das Thema ein, bevor die Diskussion eröffnet wird.

Die Podiumsdiskussion findet am 8. Juni 2023 um 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr) im Spiegelsaal des Grand Elysée Hotel, Rothenbaumchaussee 10, 20148 Hamburg statt.

Um Anmeldung wird gebeten: elysee@soenksen.de

Prof. Dr. Fritz Vahrenholt

Female Afterwork – Summer in the City

Die Luft wird lau, die Getränke sind gut gekühlt und ein wenig Sand unter den Füßen macht gute Laune: beste Voraussetzungen für eine Neuauflage des Female Afterwork!  

Für den 28. Juni 2023 sollten sich also alle interessierten Frauen den Abend freihalten für unser liberales Networking-Format mit spannenden Diskussionen und Gesprächen. Katarina Blume und Ria Schröder, MdB, beide stellvertretende Landesvorsitzende sowie die Liberalen Frauen freuen sich auf Sie und auf unsere Landesvorsitzende Sonja Jacobsen.

Female Afterwork